BLOG | Neueste Nachrichten

Joshuas Gewürzreise: Safran
10.12.2017 10:41
Buchrezension: Achim Priester -...
03.12.2017 09:32
Vanille - Der Star der Desserts
19.11.2017 13:13
Ohrenkuss: Mütter
09.11.2017 18:00
Ajowan - Gar nicht so entfernter...
05.11.2017 12:38
heupd-Reportage: Bio-Anbau in der...
25.10.2017 13:31

Blog-Text-Suche

Meist gelesene Posts

Trocknungsverfahren für Kräuter und Gewürze
96265 mal gesehen   21.03.2014
Heiliger des Monats März: Oscar Romero
94669 mal gesehen   24.03.2014
Blogst Du hier!
77546 mal gesehen   21.10.2009
Verschwörungstheorien
75599 mal gesehen   19.05.2010

Archiv

Abonnieren für RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten

heupd | Moratorium gestoppt, Laufzeitverlängerung gekippt

Ein entscheidender Sieg der Wutbürgerbewegung gegen Atomstrom

BERLIN heupd | Nachdem die Aussetzung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (Moratorium) schon im Vorfeld nach Androhung von Schadensersatzklagen der Atomkonzerne gescheitert war, hat jetzt eine kleine Bürgerinitiative einen überraschenden Erfolg errungen.

Praktisch über Nacht war eine Gegen-Schadensersatzklage eingereicht worden, die vom Bundesgerichtshof wegen ihrer Brisanz nun vorrangig behandelt wird. Auf mehreren hundert Seiten war dank Wikileaks und Anonymous die illegale Einflussnahme der Atomlobby auf die Regierung, die schließlich den im Jahr 2000 gesetzlich verankerten Ausstieg aus der Kernenergie kippte, detailliert dargestellt. Belege, Emails, Schriftverkehr und Handnotizen als Anlage belegten ausreichend den Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Daher begann die Generalstaatsanwaltschaft schon heute früh ab 5:30 Uhr zu ermitteln. Im gesamten Bundesgebiet finden zeitgleich Hausdurchsuchungen bei Politikern und Energieunternehmen statt.

Prof. Monika Harms, Generalbundesanwältin beim Bundesgerichtshof, betont, die Klage der Wutbürgerbewegung gegen Atomstrom werde in jedem Fall vorrangig behandelt. "Ein Gesetz, das Rot-Grün zum Schutz und im Auftrag der Bevölkerungsmehrheit auf den Weg gebracht hat, durch Bestechung, Drohung und Regierungserpressung zugunsten des Profits Weniger zu sabotieren, ist eindeutig strafbar. Weder die Laufzeitverlängerung kann ihre Gültigkeit behalten, noch die Einflussnahme straflos bleiben." Harms hebt ebenfalls die historische Bedeutung des nun folgenden Prozesses hervor. Zum ersten Male werde Industrielobbyismus zum Schaden von Bürgern und Bürgerinnen strafrechtlich geahndet. hg/us







heupd - Pressedienst für unterbliebene und unterdrückte Nachrichten

  •  
  • 0 Kommentar(e)
  •  

Mein Kommentar

Bitte obigen Code eintragen

Benachrichtige mich, wenn jemand einen Kommentar zu dieser Nachricht schreibt.



Ihr Kommentar wird in der Regel am nächsten Arbeitstag freigeschaltet.

Spams, Links, rechtswidrige und anonyme Kommentare können nicht berücksichtigt werden.


Zurück