BLOG | Neueste Nachrichten

Joshuas Gewürzreise: Safran
10.12.2017 10:41
Buchrezension: Achim Priester -...
03.12.2017 09:32
Vanille - Der Star der Desserts
19.11.2017 13:13
Ohrenkuss: Mütter
09.11.2017 18:00
Ajowan - Gar nicht so entfernter...
05.11.2017 12:38
heupd-Reportage: Bio-Anbau in der...
25.10.2017 13:31

Blog-Text-Suche

Meist gelesene Posts

Trocknungsverfahren für Kräuter und Gewürze
96317 mal gesehen   21.03.2014
Heiliger des Monats März: Oscar Romero
94698 mal gesehen   24.03.2014
Blogst Du hier!
77634 mal gesehen   21.10.2009
Verschwörungstheorien
75638 mal gesehen   19.05.2010

Archiv

Abonnieren für RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten

(heupd) Politiker haften für Unsinn

Europäischer Gerichtshof hebt Immunität auf

BRÜSSEL heupd |  Nachdem riskant handelnde Finanz- und Bankmanager neuerdings für verursachte Schäden haftbar gemacht werden, sind jetzt die Politiker dran.

Um die schleichende Korruption in der EU schneller und effektvoller einzudämmen, hat der Europäische Gerichtshof nun beschlossen, die Immunität von Berufspolitikern grundsätzlich aufzuheben. Lobbyarbeit der Wirtschaft hatte dazu geführt, dass wider besseren Wissens und explizit gegen den Willen der Bevölkerung riskante und unsinnige Maßnahmen beschlossen wurden und dafür extra Gesetze, die dem Allgemeinwohl entgegenstehen, auf den Weg gebracht wurden.

Eins der schlagenden Beispiele hierfür sind die Verlängerung der Laufzeiten bei Atomkraftwerken im vollen Wissen, dass die Sicherheit der Bevölkerung nicht gewährleistet werden kann - Stichworte: marode Bausubstanzen und Atommülllagerung. Überholte Technik wird am Netz gelassen, um verbundenen Konzernen Profit zuzuschanzen.

Das andere aktuelle Beispiel ist die erneute Zulassung von gentechnisch verändertem Saatgut. Diese Maßnahme, eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung, verstößt offensichtlich gegen den in umfassenden Umfragen erhobenen Willen der Bevölkerung.

Zudem verstößt sie gegen das geltende Recht der EG-VO 834/2007 (EG-BIO-Verordnung), da die unvermeidbare Streuung der genmanipulierten Saaten und die unumkehrbare Kontamination von alteingesessenen Pflanzenbestände bewusst in Kauf genommen wird. In vollem Wissen um das Risiko für Umwelt und Gesundheit durch diese neuartigen Pflanzen wurde zugelassen, dass gentechnisch verändertes Saatgut die Novel Food Verordnung passiert. Ein Bio-Anbau in Europa wird dadurch ad absurdum geführt.

In all diesen Fällen können politische Entscheidungsträgern von StaatssekretärInnen bis zu KanzlerInnen und PräsidentInnen in Zukunft persönlich für Folgeschäden mit einer Verjährungsfrist von 30 Jahren haftbar gemacht werden, aber ebenfalls auch in schlimmen Einzelfällen vorbeugend angeklagt werden. Der Europäische Gerichtshof verspricht sich davon ein verantwortlicheres, nachhaltigeres Handeln der Politiker.  us/hg

heupd - Pressedienst für unterbliebene und unterdrückte Nachrichten

  •  
  • 0 Kommentar(e)
  •  

Mein Kommentar

Bitte obigen Code eintragen

Benachrichtige mich, wenn jemand einen Kommentar zu dieser Nachricht schreibt.



Ihr Kommentar wird in der Regel am nächsten Arbeitstag freigeschaltet.

Spams, Links, rechtswidrige und anonyme Kommentare können nicht berücksichtigt werden.


Zurück