Berlin heupd | Von Apotheken- und Arzneimittelherstellerverbänden wurde die gestrige Entscheidung des Bundestags, die allerdings ganz knapp ausfiel, begeistert begrüßt. Nach langjährigen Querelen, immer wieder einzelne Lebensmittel wie Melissenjoghurt, Knoblauch, und zuletzt Tomaten und Ginkgo-Tee als Arzneimittel einstufen zu müssen, hat die Bundesregierung quasi jetzt auf einen Schlag reinen Tisch gemacht.

Alle Lebensmittel, die biogene Stoffe enthalten, zählen zukünftig zu den Arzneimittel und unterliegen damit automatisch dem vollen Mehrwertsteuersatz von im Moment noch 19%. Das betrifft Gemüse, Obst und deren Produkte, alle Vollkorn-Getreidesorten, Hülsenfrüchte und deren Produkte wie Tofu, Gewürze, Kräuter, Tee und Kaffee, und alle Milchprodukte.

Die einzigen Lebensmittel, die weiterhin dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz unterliegen, sind reine Weißmehl- sowie frittierte Kartoffelprodukte, Süßigkeiten inclusive Softdrinks mit mehr als 60% Raffineriezucker, H-Milch, Analogkäse, Formschinken und Fischstäbchen.
"Ausgehend von der Erwartung eines normal informierten, durchschnittlich verständigen und situationsbedingt aufmerksamen Verbrauchers", stellte der Bundestag in seiner abschließenden Begründung fest, "ist mit seiner Einsicht zu rechnen, dass natürliche landwirtschaftliche Produkte mit biogenen Stoffen keine Lebensmittel, sondern eher Arzneimittel sind".

Als Konsequenz verzichtet die Regierungskoalition auf die geplante Mehrwertsteuerdebatte, da mit dieser Änderung genügend Steuern in die leeren Kassen gespült werden. So ist auch die peinliche Neuaufwärmung der Hotel-Mehrwertsteuersatz-Diskussion endgültig vom Tisch. hg/us

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Berlin heupd | Mit einer Mehrheit der Stimmen wurde gestern die 61. Verpackungsnovelle verabschiedet. Vorangegangen war ein Jahr des Tauziehens zwischen Lobbyisten, Regierung und Opposition. Im Rahmen der Sparkonferenz der Regierungsparteien am vergangenen Wochenende wurde sie nun zügig fertiggestellt. Die Novelle soll den Kommunen außerdem die Möglichkeit zu Einsparungen geben.

Das neue Regelwerk ist komplexer geworden als geplant, um allen gerecht zu werden. Eine Reihe von Änderungen betrifft nun Hersteller, Kommunen, Bürger und Bürgerinnen.

Hersteller müssen die einzelnen Wertstoffe nun getrennt bei spezialisierten Entsorgern anmelden und verwalten.

Alle kreisfreien Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern müssen jährlich die kommunale Entsorgung jeweils europaweit neu ausschreiben. In den Landkreisen übernehmen die örtlichen Vereine die Organisation der Wertstoffsammlung in Rotation und werden zu Hilfsentsorgern fortgebildet.
Das Abholsystem fällt komplett weg. Die Kommunen geben lediglich einmal im Jahr ein neues Adressenheft heraus, wo genau aufgeführt ist, welche Wertstoffe wann und wo zu entsorgen sind.
Um Kosten zu optimieren, sind alle Wertstoffannahmestellen außerhalb der Städte und Gemeinden in neuen Wertstoffparks angesiedelt, und arbeiten mit konzentrierten Öffnungszeiten von 12:00 - 13:00 Uhr.
Für die Bürger und Bürgerinnen ändert sich insofern etwas, dass nun aller Müll nicht mehr an den Häusern oder nahegelegenen Containern abgeholt wird, sondern selbst zu den Wertstoffstellen sortiert angeliefert werden muss. Ein Bußgeldkatalog mit sinnigen Auflagen wird dazu bis Ende 2012 erarbeitet.
Das Adressenverzeichnis der Kommunen führt Bürger und Bürgerinnen zu den richtigen Stellen. Da unterschiedlich spezialisierte Entsorgerfirmen tätig sind, wird etwa Plastik an anderen Tagen und an einem anderen Ort angenommen, als Alu, oder wiederum Biomüll.
Da die Wertstoffstellen in den seltensten Fällen per Bus oder Bahn erreichbar sind, empfehlen die Kommunen, umweltfreundliche Fahrgemeinschaften zu bilden.
Der Vorschlag, die Entsorgung von Single- und Rentner-Haushalten durch Ein-Euro-Jobber zu gewährleisten, wird von der FDP zum Bürgerbegehren propagiert. us/hg




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Köln heupd | Es ist unerwartet, aber wahr! Nach der Diskussion, ob Pluto wegen seiner geringen Größe ein richtiger Planet ist, scheint sich eine weitere Diskussion anzubahnen. Aber dieses Mal geht es nicht um unseren Pluto, auch nicht um einen anderen unserer Planeten. Nein, es geht um einen völlig neuen, bisher unentdeckten Planeten in unserem Sonnensystem!


Dieser wurde vor ziemlich genau 6 Tagen von einem Hobby-Astronomen entdeckt. Eigentlich wollte er sich mit seinem neuen 60mm Teleskop bloß den großen roten Fleck auf dem Jupiter anschauen. Aber dann bemerkte er einen Planeten, den er zuerst für einen übergroßen Mond des Jupiters hielt. Doch er war selbst größer als der größte Jupitermond Ganymed.







Wie sich später herausstellte, als das Jupitermond-Institut in Kalifornien davon erfuhr, versteckte sich dieser Planet die letzten 500 Jahre hinter Jupiter, sodass er von der Erde aus nicht sichtbar war. Berechnungen zufolge war er nur zweimal für einen kurzen Zeitraum der letzten 500 Jahre sichtbar: einmal 1597 und das zweite Mal 1804. Nun tritt er wieder für ein paar Tage hinter dem Jupiter hervor.

Die Oberfläche soll nach Beobachtungen mit einem Infrarot-Scheibenteleskop größtenteils aus Sand- und Kalkstein bestehen. Im Inneren dagegen gäbe es leicht kohlenstoffhaltige Materialien. Außerdem befinden sich ein paar sehr große Krater auf der Oberfläche. Bei näherem Heranzoomen jedoch wurden auch einige kleinere tunnelartige Löcher gefunden. Diese reichen bis tief in den Planeten hinein und führen möglicherweise bis fast an den warmen Kern heran.

In diesen Tunnelsystemen könnte es möglicherweise sogar intelligentes Leben in Form von Mikroorganismen geben, wenn sie nicht sogar von diesen erschaffen worden sind, was aber eher unwahrscheinlich sei.
Unklar ist aber immer noch, wie sich die Mikroorganismen bisher ernährt haben. Man vermutet, dass sie die kohlenstoffhaltigen Materialien mit Hilfe der Wärme des Kerns in Gase umgewandelt haben.

Auch um den Namen des neuen Planeten ist man sich nicht einig. Viele wollen ihn nach dem Entdecker benennen. Doch andere meinen, dass sich "Smith" nicht für einen Planetennamen eigne. Das globale Unternehmen "Apple" bietet sogar 7,4 Mrd. US-Dollar für den Namen des Planeten. Er soll nach Angaben zu Folge "iEarth" genannt werden. OS/HS

KÖLN heupd | Auf der kommenden Weltleitmesse für Nahrungs- und Genussmittel ANUGA wird erstmals der Feed Award verliehen. Dieser Preis für innovative Techniken und Strategien zur erfolgreichen Industrialisierung und Monopolisierung im Bereich Lebensmittel ist von der Union der Wirtschaftministerien der G20 (UEG20) ins Leben gerufen worden.
Dem diesjährigen Preisträger, der multinationalen Firma Carfish, ist es gelungen, in einem nachahmungswürdigen Coup die gesamte Welt-Stevia-Produktion zu dominieren.

Die Strategie war nachhaltig angelegt. 1997 wurde nach Eingaben von Lobbyisten die europäische Novel Food Verordnung geschaffen, und kurz darauf das natürliche Süßungsmittel Stevia (Stevia rebaudiana) mithilfe dieser eigentlich nicht zuständigen VO in der EU verboten. Es wurden geeignete Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass diese Konterkarierung der Novel Food VO entschleiert wurde, und tatsächlich hat sich nach über einem Jahrzehnt bezüglich Zulassung der genialen Süßpflanze noch nichts bewegt.

In der Zwischenzeit gelang es Carfish, das Saatgut von Stevia rebaudiana gentechnisch zu manipulieren, patentieren zu lassen, und durch Saatgut-Referenten das natürliche Saatgut in den klassischen Anbaugebieten Südamerikas und Asiens zu kontaminieren. Gute Beziehungen zur EU und USA garantieren, dass der Patenschutz für Stevia mit Rebaudiosid F16 in den betroffenen Ländern anerkannt werden muss. Rechtzeitig zur in Kürze erfolgenden Wiederzulassung von Stevia in der EU wird Carfish als einzige Firma die Pflanze und ihre verarbeiteten Wirkstoffe liefern können. us/hg





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BERLIN heupd | Die Bürger und Bürgerinnen müssen noch vor den Landtagswahlen in NRW mit drastischen Steuererhöhungen sowie einer Vielzahl von Sondersteuern rechnen. Dies machen Haushaltsdefizite notwendig, die nach der Steuerbegünstigung einzelner Branchen und Einkommensgruppen noch zusätzlich zu den Schulden aus der globalen Finanzkrise entstanden sind. Der Regierungssprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt: "Die Wachstumssteuerpolitik zur Motivierung der hohen Leistungsträger kommt gut an. Wir hoffen daher, dass die gemeinen Bürger und Bürgerinnen Verständnis für die notwendigen Maßnahmen haben. Da die Schulden dadurch dramatisch wachsen, nehmen wir davon Abstand, aus wahlstrategischen Gründen bis nach der Wahl Rüttgers zu warten. Wir vertrauen auf den mündigen Bürger und die mündige Bürgerin." Bundeskanzlerin Merkel hebe bei der Durchsetzung unpopulärer Maßnahmen die innovative Rolle ihres Vizekanzlers Guido Westerwelle hervor. "Es ist gut, so junges, streitbares Blut in unserer Regierungskoalition zu haben. Alleine mit der CSU würde ich eingehen."

Nach vorliegenden Informationen sind neben Senkung des Kultur- und Bildungsetats sowie der völligen Privatisierung der sozialen Absicherung inklusive des Gesundheitssystems, moderate Steuern von 25% auf einzelne Konsumgüter und Freizeitaktivitäten angedacht. Nach einem dem heupd zugespielten Papier sind auf jeden Fall dabei: Nudeln mit Ei, Kartoffeln außer Pommes Frites, Windeln, Bücher außer Bestseller, Schuhe mit mehr als 2cm Absatz, Haarshampoo und Strähnchenmittel, Kappen und Fahnen. Letzteres dürfte "im jetzigen Jahr der WM besonders ertragreich" werden. Weitere Ideen werden entwickelt.

Historisches Vorbild ist Ronald Reagan, der zeitweilig erfolgreich eine Ketchupsteuer in Schulkantinen eingeführt hatte. Eine richtungsweisende Innovation ist jedoch das Vorhaben, eine Sonntagsnachmittagssteuer zu erheben, die den Vorteil hat, unterschiedslos auf alle Personen außer auf Leistungsträgern anwendbar zu sein.

Weiterhin wird laut internem Entwurf vorausschauend angenommen, dass sich die Bürger und Bürgerinnen nach ersten Protesten, wobei die nach dem Afghanistan - Krieg trainierte Bundeswehr wie schon länger angedacht auch im Inneren eingesetzt werden soll, bald an die 25%-Steuer nicht nur gewöhnt haben dürften, sondern die bald darauf geplante "Anpassung der Mehrwertsteuer auf einheitliche 25% als Klarheitsgewinn im Steuerdschungel begrüßen werden". us/hg

 
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